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Artikel vom: 04.02.2011
Staatssekretär bekräftigt Ablehnung des ICE-Bypass Mannheim
Aktuelle regionale Verkehrsthemen hat Erster Bürgermeister Christian Specht mit dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Dr. Andreas Scheuer, angesprochen. Specht, der auch Vorsitzender des Planungsausschusses des Verbands Metropolregion Rhein-Neckar ist, verdeutlichte gemeinsam mit dem Ilvesheimer Bürgermeister Andreas Metz und dem Ladenburger Bürgermeister Rainer Ziegler die gemeinsame Position der Metropolregion und der Stadt Mannheim zur ICE-Neubautrasse Rhein-Main / Rhein-Neckar.
„Die Voraussetzungen für das Planfeststellungsverfahren dieses für die Region strategisch bedeutenden Bahn-Infrastrukturprojekts müssen jetzt möglichst kurzfristig geschaffen werden", betonte Specht. „Dabei ist, wie im Bundesverkehrswege-Bedarfsplan festgelegt, die Vollanbindung des wichtigen Verkehrsknotens am Mannheimer Hauptbahnhof unbedingt sicherzustellen."
Staatssekretär Scheuer versicherte, dass die Bundesregierung die im Bundestag beschlossene Fußnote des Bedarfsplans bei den weiteren Schritten beachten werde. Er verwies darauf, dass die Fußnote Bestandteil eines vom Bundestag verabschiedeten Gesetzes sei und daher nur mit einer Mehrheit der Stimmen im Bundestag geändert werden könne. Die Fußnote legt fest, dass der Personenfernverkehr auch nach dem Bau der ICE-Neubaustrecke von Frankfurt nach Stuttgart ausschließlich über den Mannheimer Hauptbahnhof geführt wird.
Die Bürgermeister betonten die Notwendigkeit der Neubaustrecke für den weiteren Ausbau der S-Bahn im Rhein-Neckar Raum: Viele Gemeinden investierten derzeit kräftig in den Ausbau ihrer Bahnhöfe, um diese für die S-Bahn zu ertüchtigen. Das erfolge in der Erwartung, dass ab 2015 die geplante Erweiterung der S-Bahn realisiert werden könne. Die für den Ausbau der S-Bahn benötigten Kapazitäten würden durch die Neubautrasse für den Personenfernverkehr erst geschaffen.
Staatssekretär Dr. Scheuer sprach sich gegenüber Specht dafür aus, dass die Stadt Mannheim und die Region dem Bundesministerium die derzeit noch offenen Punkte erneut darlegen, um die notwendigen Planungsverfahren zu beschleunigen.
„Die Voraussetzungen für das Planfeststellungsverfahren dieses für die Region strategisch bedeutenden Bahn-Infrastrukturprojekts müssen jetzt möglichst kurzfristig geschaffen werden", betonte Specht. „Dabei ist, wie im Bundesverkehrswege-Bedarfsplan festgelegt, die Vollanbindung des wichtigen Verkehrsknotens am Mannheimer Hauptbahnhof unbedingt sicherzustellen."
Staatssekretär Scheuer versicherte, dass die Bundesregierung die im Bundestag beschlossene Fußnote des Bedarfsplans bei den weiteren Schritten beachten werde. Er verwies darauf, dass die Fußnote Bestandteil eines vom Bundestag verabschiedeten Gesetzes sei und daher nur mit einer Mehrheit der Stimmen im Bundestag geändert werden könne. Die Fußnote legt fest, dass der Personenfernverkehr auch nach dem Bau der ICE-Neubaustrecke von Frankfurt nach Stuttgart ausschließlich über den Mannheimer Hauptbahnhof geführt wird.
Die Bürgermeister betonten die Notwendigkeit der Neubaustrecke für den weiteren Ausbau der S-Bahn im Rhein-Neckar Raum: Viele Gemeinden investierten derzeit kräftig in den Ausbau ihrer Bahnhöfe, um diese für die S-Bahn zu ertüchtigen. Das erfolge in der Erwartung, dass ab 2015 die geplante Erweiterung der S-Bahn realisiert werden könne. Die für den Ausbau der S-Bahn benötigten Kapazitäten würden durch die Neubautrasse für den Personenfernverkehr erst geschaffen.
Staatssekretär Dr. Scheuer sprach sich gegenüber Specht dafür aus, dass die Stadt Mannheim und die Region dem Bundesministerium die derzeit noch offenen Punkte erneut darlegen, um die notwendigen Planungsverfahren zu beschleunigen.
Quelle:
Rik TV
