Ernst Pfister: „Landesweit unterstützen wir in diesem Jahr die Städte und Gemeinden bei der Innenentwicklung mit insgesamt 182,5 Millionen Euro"


Wirtschaftsminister Ernst Pfister hat über das diesjährige Programm zur städte-baulichen Erneuerung entschieden.

„Von diesem Programm profitieren die Städte Mannheim mit 2,4 Millionen Euro, Heidelberg mit insgesamt 2,6 Millionen Euro, Hockenheim mit 400.000 Euro, Leimen mit insgesamt einer Million Euro, Neckarbischofsheim mit 270.000 Euro, Rauenberg mit einer Million Euro, Schriesheim mit 1,5 Millionen Euro und Schwetzingen mit 1,5 Millionen Euro sowie die Gemeinden Altlußheim mit 490.000 Euro, Epfenbach mit 390.000 Euro, Ilvesheim mit 800.000 Euro, Lob-bach mit 600.000 Euro, Malsch mit einer Million Euro, Meckesheim mit 500.000 Euro, Mühlhausen mit 270.000 Euro, Neulußheim mir einer Million Euro, Reichartshausen mit 500.000 Euro, Reilingen mit 500.000 Euro, Schönbrunn mit 500.000 Euro, Spechbach mit 500.000 Euro und St.Leon-Rot mit 600.000 Euro", erklärte Ernst Pfister heute in Stuttgart. Insgesamt unterstützt das Land die Kommunen bei ihrer städtebaulichen Erneuerung in diesem Jahr mit rund 145 Millionen Euro Landesfinanzhilfen und rund 37 Millionen Euro Bundesfinanzhilfen.

Die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Käfertal Zentrum" in Mannheim wird neu in das Förderprogramm aufgenommen. Die Stadt Mannheim erhält Finanzhilfen in Höhe von 2,4 Millionen Euro, um den Ortskern aufzuwerten und insbesondere die zentrale Versorgungsachse entlang der Mannheimer Straße zu erhalten, den städtischen Kindergarten zu verlegen und neu zu bauen sowie um energetisch zu sanieren.

In Schriesheim wird die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Ehemaliger Bahnhof / B3" in das Städtebauförderprogramm aufgenommen. Der Stadt werden Finanzhilfen in Höhe von 1,5 Millionen Euro bewilligt. Ziele der Maßnahme sind, das Areal OEG-Bahnhof unter Einbeziehung angrenzender Gewerbeflächen neu zu ordnen, die innerstädtischen Funktionen und die Wohnnutzung zu stärken, den Straßenraum in der Schillerstraße zu gestalten sowie private Gebäude zu modernisieren.

Ebenfalls neu aufgenommen wird die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Bundesbahnausbesserungswerk-Süd" in Schwetzingen. Mit den bereitgestellten Finanzhilfen in Höhe von 1,5 Millionen Euro sollen die Neunutzung der denkmalgeschützten Wagenrichthalle II, die Ergänzung des Dienst-leistungsangebots für die Innenstadt, die Verbesserung der fußläufigen Erschließung und energetische Sanierungen gefördert werden.

Auch die Gemeinde Ilvesheim erhält aus dem Städtebauförderungsprogramm 2011 Finanzhilfen in Höhe von 800.000 Euro. Geplant ist die Stärkung der Nahversorgung sowie die Um- und Neugestaltung des öffentlichen Raums und des Neckarufers mit dem Ausbau der Promenade. Zudem sollen Gemeinbedarfseinrichtungen wie Kindergärten, Schulen und andere öffentliche Einrichtungen modernisiert werden.

Mit Finanzhilfen in Höhe von 600.000 Euro wird die Gemeinde Lobbach für ihre städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Ortsmitte Waldwimmersbach" im Förderprogramm berücksichtigt. Die Finanzhilfen werden eingesetzt, um das innerörtliche Wohnen durch bauliche Nachverdichtung mit Erneuerung der Bausubstanz zu verbessern, den öffentlichen Straßenraum zu gestalten sowie grünordnerische Maßnahmen entlang des Lobbachs umzusetzen.

Die Gemeinde Malsch wird mit einer Finanzhilfe in Höhe von einer Million Euro für die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Ortsmitte III" neu in das Städtebauförderungsprogramm 2011 aufgenommen. Wesentliche Sanierungsziele sind die Verbesserung der Wohn- und Aufenthaltsqualität durch Neuordnungsmaß-nahmen, Straßenraumgestaltung, Reaktivierung untergenutzter Bausubstanz sowie Gebäudemodernisierungen.

Die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Neue Ortsmitte" in der Gemeinde Neulußheim wird mit einer Finanzhilfe in Höhe von einer Million Euro in das diesjährige Förderprogramm aufgenommen. Neulußheim hat sich zum Ziel gesetzt, eine Ortsmitte zu schaffen und plant hierfür die Sicherung und Stärkung der Grundversorgung, Um- und Neugestaltungsmaßnahmen im öffentlichen Raum sowie die Schaffung öffentlicher Stellplätze. Zudem sollen private und öffentliche Modernisierungen realisiert werden.

In Schönbrunn wird die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Ober- und Un-terhaag" neu in das Förderprogramm aufgenommen. Mit den bereitgestellten Finanzhilfen in Höhe von 500.000 Euro soll die Ortsmitte funktional und gestalterisch aufgewertet werden, indem durch Nachverdichtung und Umnutzungen differenzierte Wohnungsangebote geschaffen werden.

Für die im Städtebauförderungsprogramm 2011 neu aufgenommene städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Ortsmitte" erhält die Gemeinde Spechbach Finanzhilfen in Höhe von 500.000 Euro. Spechbach möchte einen funktionellen und wirtschaftlichen Ortsmittelpunkt bilden und hierfür die Hauptstraße und Kirchgasse umgestalten sowie Fußgängerverbindungen schaffen. Daneben soll die ortsbildprägende Baustruktur erhalten werden.

Ebenfalls neu in das Förderprogramm aufgenommen wird die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Ortskern II und IV" in St. Leon-Rot. Mit den bereitge-stellten Finanzhilfen in Höhe von 600.000 Euro werden ehemals landwirtschaftliche Bereiche für Wohnzwecke umstrukturiert und der Kindergarten „Josefshaus" modernisiert. Weitere Sanierungsziele sind die Begrünung und Gestaltung des öffentlichen Straßenraums sowie die Stärkung der privaten Infrastruktur.

Die Städte Heidelberg, Hockenheim, Leimen, Neckarbischofsheim und Rauenberg sowie die Gemeinden Altlußheim, Epfenbach, Meckesheim, Mühlhausen, Rei-chartshausen und Reilingen erhalten Finanzhilfen aus dem Förderprogramm, um ihre laufenden städtebaulichen Erneuerungsmaßnahmen fortzuführen.

Mit der Städtebauförderung setzt das Wirtschaftsministerium wichtige Impulse für starke und lebendige Zentren und eine nachhaltige, flächen- und ressourcen-schonende Siedlungsentwicklung. Denn die städtebauliche Erneuerung zielt auf baulich vorgenutzte Bestandsgebiete. „Das Land bietet den Kommunen mit der Städtebauförderung erhebliche Anreize, mit Grund und Boden sparsam umzugehen. Innerörtliche Flächenpotenziale können ausgeschöpft und die Infrastruktur und Innenentwicklung in den Stadt- und Ortskernen nachhaltig gestärkt werden", erläuterte Wirtschaftsminister Ernst Pfister und unterstrich: „Angesichts der aktuellen Herausforderungen wie dem demografischen Wandel, Ums-trukturierungen im Einzelhandel, klimatischen Veränderungen und steigenden Energiepreisen ist die Innenentwicklung der Städte und Gemeinden das Gebot der Stunde. Starke, funktional gemischte Zentren sind für den Erhalt lebenswerter Städte und Gemeinden - gerade auch im ländlichen Raum - eine wesentliche Voraussetzung."

„Die kommunalfreundlich gestaltete baden-württembergische Stadterneuerungspolitik stärkt die urbane Identität, unterstützt die energetische Modernisierung des Gebäudebestands, sichert die soziale Stabilität in den Kommunen und verbessert darüber hinaus die wirtschaftliche Leistungskraft der Städte und Gemeinden", erklärte der Wirtschaftsminister.

Ernst Pfister betonte außerdem die bedeutenden konjunkturellen und beschäfti-gungsstabilisierenden Effekte, die die Städtebauförderung auslöst: „Nach wirt-schaftswissenschaftlichen Untersuchungen - ganz aktuell für Baden-Württem-berg bestätigt durch eine Forschungsstudie der Hochschule für Technik Stuttgart im Februar diesen Jahres - mobilisiert jeder Förder-Euro in der Stadterneuerung bis zu acht weitere Euro an privaten und öffentlichen Folgeinvestitionen", so der Minister. „Damit sichert die Städtebauförderung seit Jahrzehnten Arbeitsplätze insbesondere im örtlichen und regionalen Bau- und Ausbaugewerbe und trägt somit zur Überwindung konjunktureller Schwankungen auf Bundes- und Landesebene bei. Der Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg profitiert hiervon entscheidend. Die Städtebauförderung ist mit ihrer vielfachen Impuls- und Multiplikatorwirkung eine strukturelle Daueraufgabe des Landes sowie seiner Städte und Gemeinden."

Die Nachfrage nach Fördermitteln aus den Programmen der städtebaulichen Erneuerung ist in den baden-württembergischen Städten und Gemeinden wie schon in den letzten Jahren wieder rund fünf Mal so hoch wie das zur Verfügung stehende Bewilligungsvolumen.

„Die seit Jahren anhaltend hohe Nachfrage belegt eindrücklich das Engagement unserer Städte und Gemeinden für ihre städtebauliche Entwicklung und die besondere Bedeutung der Städtebauförderung, die auch künftig auf einem hohen Niveau fortgeführt werden muss", schloss der Minister.