Wirtschaftsministerium befragt beteiligte Firmen und Nutzer

„Das ÖPP-Projekt Eppelheim ist ein gutes Beispiel für eine ökonomisch und ökologisch fortschrittliche Infrastrukturpolitik", gratulierte Wirtschaftsminister Ernst Pfister der Stadt Eppelheim zu ihrer handwerksfreundlichen Umsetzung einer Öffentlich-Privaten-Partnerschaft (ÖPP) für Schulen und Sporthallen. Die Öffentlich-Private-Partnerschaft, in dessen Rahmen fünf Schulen und eine Sporthalle saniert sowie eine Sporthalle neu gebaut wurden, wurde Anfang 2008 vereinbart.

„Eppelheims Bürgermeister Dieter Mörlein wurde für seine Verdienste als ÖPP-Persönlichkeit Deutschlands mit dem Innovationspreis ÖPP 2009 ausgezeichnet, deshalb hat das Wirtschaftsministerium die ÖPP Eppelheim als beispielgebendes Projekt analysiert", erklärte Pfister. Das Wirtschaftsministerium hatte beteiligte Firmen und Nutzer in der Region zu ihrer Zufriedenheit bezüglich der Maßnahmen in Eppelheim befragt.

„Ein ganz wichtiges Ergebnis ist, dass das Handwerk zufrieden ist", so Pfister weiter. „In Eppelheim wurde ein mittelstandsfreundliches ÖPP-Projekt umgesetzt, das das regionale Handwerk fördert. 95 Prozent des Auftragsvolumens wurden an den Mittelstand und das Handwerk vergeben. Der Mittelstand in der Region profitiert von ÖPP. Dies gilt auch langfristig, da es bei ÖPP aufgrund der gesicherten laufenden Instandhaltung wiederkehrend Aufträge für das Handwerk vor Ort gibt." Zu den Ergebnissen der Befragung wurde eine Broschüre veröffentlicht.

„Wir haben großen Wert auf eine mittelstandsfreundliche Finanzierung, Ausschreibung und Vertragsgestaltung gelegt", ergänzte Dieter Mörlein, Bürgermeister von Eppelheim. „Wir haben die Vergabe konsequent darauf ausgerichtet, dass mittelständische Unternehmen umfangreich zum Zuge kommen. Die Stadt hat von Anfang an genau darauf geschaut, welcher Betrieb welche Leistungen ausführt."

Ferner betonte Pfister, dass ÖPP wie hier in Eppelheim auch ökologisch nachhaltiges Bauen und Betreiben bedeute. „In der Bauphase ist zur Minimierung von Folgekosten großer Wert auf Energieeffizienz gelegt worden", so Pfister. „Und in der langfristigen Betriebsphase sind aufgrund der gesicherten laufenden Instandhaltung marode Dächer, Fassaden, Fenster oder Heizanlagen, die zu einer Energieverschwendung führen, passé."

Information:

Die Stadt Eppelheim im Rhein-Neckar-Kreis (rund 15.000 Einwohner) führt das erste Schulprojekt in Baden-Württemberg nach dem Modell der Öffentlich-Privaten-Partnerschaft (ÖPP), die Anfang 2008 vereinbart wurde, durch. In Eppelheim wurden fünf Schulen und eine Sporthalle saniert sowie eine Sporthalle neu gebaut. Ein Privatunternehmen ist für einen Betriebszeitraum von 25 Jahren für die laufende Instandhaltung und Bewirtschaftung verantwortlich. Es wird von einem Wirtschaftlichkeitsvorteil von ÖPP gegenüber der konventionellen öffentlichen Eigenrealisierung in Höhe von 15 Prozent ausgegangen. Bei ÖPP wird ein Privatunternehmen von einer Kommune im Zuge eines Ausschreibungswettbewerbs beauftragt, in eine Infrastruktureinrichtung zu investieren und diese langfristig zu betreiben. Entscheidend ist die Zusammenführung von Planen, Bauen und Betreiben, damit das beauftragte private ÖPP-Unternehmen bereits in der Planungs- und Investitionsphase die Folgekosten für die Instandhaltung und Bewirtschaftung minimieren kann. Die frühzeitige Einbeziehung der Betriebsphase ist von großer Bedeutung, weil im Durchschnitt 80 Prozent der Gesamtkosten im Lebenszyklus einer Infrastruktureinrichtung auf die Betriebskosten entfallen. Das beauftragte Privatunternehmen erhält als Gegenleistung ein laufendes Entgelt von der Kommune. Eigentümerin der Infrastruktureinrichtung bleibt die Kommune. Derzeit werden in Baden-Württemberg 20 ÖPP-Projekte durchgeführt. Es sind vor allem Schulen, Sporthallen, Verwaltungsgebäude und Gesundheitseinrichtungen. Zahlreiche weitere Vorhaben sind in der Planung.

Die Broschüre mit den Ergebnissen der Befragung finden Sie unter: www.wm.baden-wuerttemberg.de/sixcms/detail.php?id=243721&template=wm_material_detail

Mehr zum Thema ÖPP finden Sie unter: www.oepp-bw.de