Aus dem Schwetzinger Gemeinderat
Schwetzingen erhält Gedenkstätte für die Opfer des Nationalsozialismus
Der Böblinger Künstler Michael Deiml entwirft das Mahnmal / Zentraler Standort zur Erinnerung und Mahnung
Passend zum 27. Januar - dem nationalen deutschen Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus - hat sich der Gemeinderat bei 6 Enthaltungen für die Errichtung einer Gedenkstätte auf dem Vorplatz zwischen dem Rathaus und dem Hotel Adler Post ausgesprochen. Mit der Gestaltung wurde der Bildhauer Michael Deiml aus dem schwäbischen Böblingen beauftragt. Michael Deiml besitzt Erfahrung mit der Thematik einer Gedenkstätte. So hat er den 3. Preis beim Wettbewerb "Jüdisches Denkmal Buchenwald" erhalten und die Erinnerungsstätte für die Tschernowitzer Juden gestaltet. Die Gedenkstätte soll künftig der zentrale Ort des Gedenkens an alle Opfer des Nationalsozialismus der Jahre 1933 bis 1945 sein, also jüdische Mitbürger/innen, politische Verfolgte, Verfolgte wegen sexueller Neigung, Behinderung oder sonstiger angeblicher Gründe, Zwangsarbeiter u. A. Sie wird damit Ort der Erinnerung und Mahnung an die Opfer des Nationalsozialismus sein, aber zugleich auch Ort der Mahnung an die Wahrung der Demokratie, der Menschenrechte und der Grundrechte, wie OB Dr. René Pöltl betonte. Um das Unrecht auch konkret begreifbar zu machen, sollen die Namen der Opfer genannt werden. Simon Abraham, Jungstadrat der SPD, gab stellvertretend für das gesamte Gremium eine Erklärung ab. Er betonte u.a. die Bedeutung der Gedenkstätte für die junge Generation, die mit dem Wissen um die Vergangenheit für die Zukunft lernen könne. Ebenso forderte er, in aktiver Mitarbeit die Geschichten hinter den Namen wieder lebendig werden zu lassen. Die Kosten von rund 25.000 Euro sollen zum Großteil über Spenden der Schwetzinger Bürgerinnen und Bürger finanziert werden.
Die derzeit auf dem Platz stehende Skulptur der „Claque" soll in den Kleinen Planken aufgestellt werden.
Studentisches Wohnen am Bismarckplatz: So nicht
Ein einstimmiges Nein gab es zu den Plänen der Gesellschaft für Grund- und Hausbesitz Heidelberg (GGH) am Bismarckplatz 118 Wohneinheiten für Studenten zu erstellen. Zu hohe und zu massive Bebauung, die Abweichung vom Bebauungsplan sowie der fehlende Nachweis der Stellplätze waren die Hauptargumente aller Fraktionen.
Dies bedeutet jedoch nicht das endgültige Aus für das Projekt, zumal die studentische Nutzung angesichts steigender Studentenzahlen der FH für Rechtspflege - künftig 160 statt 100 Studenten je Semester - in den kommenden Jahren ja durchaus erwünscht ist. Jetzt bleibt abzuwarten, ob eine Umplanung gelingt, die den Erfordernissen der Stadt und des Gemeinderates Rechnung tragen kann.
Abwasser: neuer Gebührenmaßstab ab 2011
Künftig wird ebenso wie in den Nachbargemeinden auch in Schwetzingen der getrennte Gebührenmaßstab bei der Abwasserbeseitigung eingeführt, so der einstimmige Beschluss. Bisher galt in der Mehrzahl der Städte und Gemeinden der Frischwasserbezug als einziger Maßstab für die Berechnung der Abwassergebühren. Dies hat der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim im März 2010 per Urteil für unzulässig erklärt. Der getrennte Gebührenmaßstab wird künftig zusätzlich auch das Niederschlagswasser auf dem Grundstück erfassen, das in die Kanäle einfließt. Es ist tendenziell damit zu rechnen, dass hoch versiegelte Grundstücke stärker und gering versiegelte Grundstücke geringer belastet werden. Dazu sind die Örtlichkeiten entsprechend zu erfassen.
Den Auftrag dazu erhielt die Fa. iiB Dr. Hettenbach GmbH aus Schwetzingen zum Preis von ca. 94.000 EUR. Die Stadt und die beauftragte Firmen werden alle betroffenen Hauseigentümer rechtzeitig einbinden und umfassend über alle Einzelheiten informieren.
Drei verkaufsoffene Sonntage laden 2011 in die Innenstadt ein
In diesem Jahr locken drei verkaufsoffene Sonntage zum Bummeln und Einkaufen nach Schwetzingen: Der 3. April anlässlich des Spargellaufs und der Energiemesse, der 18. September im Rahmen des Mozartfestes und der Kirchweihsonntag am 23. Oktober. An diesen drei Sonntagen sind die Geschäfte in der Innenstadt von 13 bis 18 Uhr geöffnet. Der Gemeinderat stimmte damit dem Antrag des Stadtmarketingvereins Schwetzingen (sms) zu.












